Resolution «Bündner Arbeitsplätze sichern und stärken»

Die Corona-Pandemie hat nicht nur das gesellschaftliche Leben fest im Griff, sondern auch die Arbeitswelt Graubündens. Im Rahmen der so genannten «1. Welle» haben der Bundesrat und die Bündner Regierung rasch reagiert und den meisten betroffenen Branchen entsprechende Unterstützungsmassnahmen zugesprochen. Aus Sicht der Arbeitnehmenden ragen dabei die eingeführten «Lohngarantien (Kurzarbeit, EO, Überbrückungskredite) speziell hervor, diese haben zusammen mit den ergänzenden Massnahmen des Kantons wesentlich zur Sicherung von Arbeitsplätzen und persönlichen Existenzen beigetragen.

Die aktuell weitverbreitete und sich heftig auswirkende 2. Welle zeigt, dass es sowohl dringlich weitere Massnahmen zur Sicherung der Arbeitsplätze braucht, aber auch eine langfristige, strukturelle Verbesserung der Bündner Wirtschaft notwendig ist. Eine Entlassungswelle muss verhindert werden – auch um entsprechende Folge-schäden (u.a. Abwanderung von Fachkräften, Schwächung der Aus- und Weiterbil-dungsmöglichkeiten) zu verhindern. Für die besonders heftig betroffenen Branchen muss eine Härtefall-Regelung rasch umgesetzt werden; die Mittel sind dabei so einzusetzen, dass der Erhalt der Arbeitsplätze im Fokus steht. Hier ist auch der Kanton Graubünden in der Pflicht, jetzt rasch die notwendigen Grundlagen zu schaffen.

Stabilisierung der Kaufkraft – insbesondere bei Geringverdienenden

Bereits die «erste Welle» hat aufgezeigt, dass Personen mit niedrigen Einkommen doppelt gestraft sind. Die Löhne in Branchen wie Gastronomie, Detailhandel, Reinigung- oder Event- und Kulturbereich waren bereits vor der Krise zu tief. Und gerade in diesen Branchen kommt es durch die Krise zu besonders viel Kurzarbeit. Die Betroffenen mit unteren und mittleren Einkommen können die Lohneinbussen bei Kurzarbeit nicht mehr länger durchhalten. Der Gewerkschaftsbund Graubünden GGR fordert deshalb Instrumente zu schaffen, um Beihilfen und allfällige Überbrückungs-beiträge auf Basis eines garantieren Grundeinkommens zu ermöglichen. Gleichzeitig brauchen die Konjunktur und die Kaufkraft einen Impuls.

Schlüsselfaktoren bei der Pandemiebekämpfung sind das Gesundheitswesen und die Spitäler. Damit ausreichend Kapazitäten bereitstehen brauchen die Spitäler eine Defizitgarantie. Das Gesundheitspersonal muss gestärkt werden. Es braucht den Schutz und die notwendige Entlastung, um nicht selber krank zu werden; aber auch die gebührende Wertschätzung und dringlich notwendige gesamtarbeitsvertragliche Absicherung.

Mittelfristig müssen auch die Ausrichtung und Struktur der Bündner Wirtschaft angeschaut und angepasst werden. Die zentrale Fokussierung auf einen nach wie vor stark saisonal geprägten Tourismus zeigt sich einmal mehr als wirtschaftliches «Klumpenrisiko». Es braucht nicht mehr und grössere Skigebiete und Freizeitpärke, sondern eine Orientierung an einem nachhaltigen Tourismus unter Einbezug der landschaftlichen und regionalen Begebenheiten. Es braucht neue Visionen, beispielweise Graubünden als «der schweizerische Familienkanton». Als in allen Bereichen konsequent familienfreundlicher Kanton (vom Lebens- und Wohnraum, über die Kinderbetreuung und Schulen, bis zu entsprechenden Infrastrukturen und Freizeitangeboten) könnte Graubünden eine nationale Vorreiterrolle einnehmen und dadurch auch die Talschaften stärken.

Eines hat bereits die 1. Welle gezeigt – es braucht unser gemeinsames Einstehen und in allen Branchen die gelebte Sozialpartnerschaft. Es braucht die verantwortungs-volle Vernunft, sich, seine Liebsten und das persönliche Umfeld zu schützen. Diese zentrale Eigenverantwortung kann nicht einfach an Bund oder Kanton abgeschoben werden. Bund und Kanton haben aber für Rahmenbedingungen zu sorgen, welche es Arbeitnehmer*innen ermöglichen, ein würdiges Leben zu führen.

Chur, 10. November 2020